Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 08. April 2018
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus allen Verträgen einschließlich solcher aus künftigen Geschäftsabschlüssen und Dauerschuldverhältnissen zwischen der freeline Datentechnik GmbH & Co. KG (im weiteren: Anbieter) und ihren Vertragspartnern betreffend Mailarchiv365.de.
Bei Mailarchiv365.de handelt es sich um ein Angebot zur E-Mail-Archivierung. Der Anbieter stellt die technische Infrastruktur für den Betrieb einer E-Mail-Archivierungslösung zur Verfügung. Eine Installation der Software auf den Systemen des Anwenders ist nicht erforderlich, Mailarchiv365.de als gehostetes Mailarchiv zur Verfügung gestellt wird.
Mailarchiv365.de ist ein vom Anbieter betriebenes und bereitgestelltes cloud-basiertes Online- bzw. "Software as a Service" (SaaS)-Angebot zur E-Mail-Archivierung.
2) Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners ist ausdrücklich ausgeschlossen. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende AGB des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen schriftlich ihrer Geltung zu. Individualvereinbarungen bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot und Auftragsbestätigung
1) Unser Angebote ist, sofern nicht anders vereinbart, freibleibend. Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn ein aufgrund unseres Angebotes erteilter Auftrag schriftlich per E-Mail, Fax oder postalisch bestätigt wird.
2) Ein Angebot oder eine Bestellung des Vertragspartners ist bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch die Einrichtung des E-Mail-Archivs auf unseren Servern.Mit der Annahme ist der Vertrag zu Stande gekommen. Der Vertragspartner erhält als Bestätigung eine E-Mail mit den Zugangsdaten zum E-Mail-Archiv.
3) Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Vertragspartners werden dem Vertragspartner berechnet.
3. Leistungserbringung, Leistungstermine
1) Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarte Leistung nach bestem Wissen und Gewissen innerhalb der vom Gesetzgeber gesetzten Rahmenbedingungen und Gesetze.
2) Der Vertragspartner trägt das Risiko, ob die in Auftrag gegebenen Leistungen seinen Anforderungen und Bedürfnissen entsprechen. Im Zweifel hat er sich rechtzeitig durch Mitarbeiter des Anbieters oder
durch fachkundige Dritte beraten zu lassen.
3) Der Anbieter entscheidet, welche Mitarbeiter er zur Auftragserfüllung einsetzt, und behält sich deren Austausch jederzeit vor. Er
ist auch berechtigt andere Unternehmen oder freie Mitarbeiter im Rahmen der Auftragserfüllung einzusetzen, so lange sie ebenfalls nach den strengen internen IT-Sicherheits- und Datenschutzregeln des Anbieters arbeiten.
4) Ort der Leistungserbringung ist der Sitz des Anbieters. Abweichungen erfordern entsprechende Vereinbarungen.
5) Termine gelten erst nach gegenseitiger Bestätigung als verbindlich. Die Frist ist eingehalten, wenn wir dem Vertragspartner unsere Leistungsbereitschaft mitgeteilt haben.
Unvorhergesehene Umstände und Ereignisse wie zum Beispiel höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, unvorhersehbarer Krankenstand, temporäre Engpässe bei Lieferanten, usw. verschieben Liefertermine entsprechend.
6) Überschreiten wir einen als verbindlich zugesagten Liefertermin und ist dem Vertragspartner ein weiteres
Abwarten nicht zumutbar, kann er nach Eintritt des Verzuges und Abmahnung und Setzen einer angemessenen Nachfrist weitergehende Rechte geltend machen.
In diesem Fall ist ein Schadensersatzanspruch des Vertragspartnern ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von uns oder
eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen. Dies gilt auch für die Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen.
7) Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, nach Ablauf einer von uns zu setzenden Nachfrist die Erfüllung des Vertrages abzulehnen und Schadensersatz zu verlangen.
4. Preise und Zahlungen
1) Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise für unsere Produkte und Dienstleistungen.
2) Die angegebene Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
3) Zahlungen an uns erfolgen per Bankeinzug oder Vorab-überweisung.
4) Rechnungen sind im Rahmen der angegebenen Fristen ohne Abzug fällig.
5) Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners fallen Mahnkosten in Höhe von 3,00 € je postalisch versandter Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozent-Punkten über dem Basiszinssatz an.
Für jede Rücklastschrift werden die tatsächlich angefallenen Kosten berechnet.
6) Kommt der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein,, sind wir dazu berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen,
Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
7) Die Parteien vereinbaren, dass Rechnungen in einem elektronischen Format (PDF) per E-Mail zugestellt werden.
5. Schlussbestimmungen
1) Lückenhafte, unwirksame oder unwirksam gewordene Abschnitte dieser AGB haben keinen Einfluss auf andere Bedingungen dieser AGB. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet,
eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am ehesten entspricht.
2) Von den vorstehend genannten Bestimmungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind
nur in schriftlicher Form wirksam. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses
selbst.
3) Vertragssprache ist Deutsch.
4) Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5) Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern dem keine Rechte gegenüberstehen.